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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN



I. GELTUNGSBEREICH

Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Apartments, Beherbergung sowie alle für den Mieter erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH. 

Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Apartments sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH. 

Geschäftsbedingungen des Mieters finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

II. VERTRAGSBEDINGUNGEN

Als Gast und Vertragspartner der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH gilt der Besteller, auch wenn er für andere Personen bestellt oder mitbestellt hat. Der Besteller gibt mit seiner Anmeldung ein Angebot ab, dass die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH annehmen kann. Die Anmeldung gilt auch für alle in der Anmeldung aufgeführten Gäste. 

Der Vertrag kommt mit der Annahme durch SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH zustande. Es erfolgt eine schriftliche Bestätigung. Weicht der Inhalt der Bestätigung von dem Inhalt der Anmeldung ab, muss dies der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH unverzüglich mitgeteilt werden. In diesem Fall wird eine neue Bestätigung erstellt. 

SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH kann die Annahme des Angebots des Bestellers ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Der Vertrag kommt durch die Reservierung des Mieters und der schriftlichen Bestätigung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH zustande. 

Vertragspartner sind die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH und der Mieter. Hat ein Dritter für den Mieter reserviert, haftet er der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH gegenüber zusammen mit dem Mieter als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Reservierungsvertrag.

Alle Ansprüche gegen die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem Beginn der kenntnisabhängigen regelmäßigen Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB. Schadenersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH beruhen.


III. LEISTUNGEN; PREISE; ZAHLUNGEN; AUFRECHNUNG

Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ist verpflichtet, die vom Mieter gebuchten Apartments bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.

Der Mieter ist verpflichtet, die für die Apartmentüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise bei Mietantritt (Check-in) der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH zu zahlen. Dies gilt auch für vom Mieter veranlasste Leistungen und Auslagen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH an Dritte.

Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluß und Vertragserfüllung 4 Monate und erhöht sich der von der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann dieses den vertraglich vereinbarten Preis angemessen, höchstens jedoch um 5% anheben.

Die Preise können von der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ferner geändert werden, wenn der Mieter nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten Apartments, der Leistung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH dem zustimmt.

Rechnungen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten, dem Mietern der Nachweis eines niedrigeren Schadens.

Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ist berechtigt, bei Vertragsabschluß oder danach, unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Etwaige Vorauszahlungen und Fälligkeiten müssen im Vertrag schriftlich vereinbart werden.

Der Mieter kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderung gegenüber einer Forderung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH aufrechnen oder mindern.

Es gilt die jeweils gültige Hausordnung, die sich in den Apartmentmappen in den jeweiligen Apartments befindet.

IV. RÜCKTRITT DES MIETERS

Abbestellung, Stornierung, Nichtinanspruchnahme der vereinbarten Leistungen

Ein Rücktritt des Mieters von dem mit der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH. Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Mieter vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Mieters, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist oder ein sonstiges gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht.

Sofern zwischen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH und dem Mieter ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann der Mieter bis zu dem vereinbarten Zeitpunkt vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadenersatzansprüche der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH auszulösen. Das Rücktrittsrecht des Mieters erlischt, wenn es nicht bis zum vereinbarten Termin schriftlich gegenüber der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ausgeübt wird, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des Mieters gemäß Nummer 1 Satz 3 vorliegt.

Bei vom Mieter nicht in Anspruch genommenen Leistungen hat die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Apartments sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen.

Der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH steht es frei, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu verlangen und Abzug für ersparte Aufwendungen zu pauschalisieren. Der Mieter ist in diesem Fall verpflichtet mindestens 70% des vertraglich vereinbarten Preises für die gebuchten Übernachtungen als Schadensersatz zu zahlen. Dem Mieter steht der Nachweis frei, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.

V. RÜCKTRITT DER SCHOENHOUSE APARTMENTS GMBH

Sofern ein kostenfreies Rücktrittsrecht des Mieters innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH in diesem Zeitraum ihrerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Mieter nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen, es sei denn, der Mieter verzichtet auf Rückfrage der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH auf sein Recht zum Rücktritt.

Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ist berechtigt, den Beherbergungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und in Ausübung des Hausrechtes den Gast oder die Gästegruppe des Hauses zu verweisen, falls dem Ruf, der Sicherheit oder dem Ansehen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH geschadet wird. Hiervon machen wir insbesondere Gebrauch, wenn Gäste bereits stark alkoholisiert anreisen oder die Hausordnung nicht beachten (z.B. nächtliche Ruhestörung)

Wird eine vereinbarte oder oben gemäß Klausel III Nr. 6 verlangte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer vom SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist das SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Ferner ist die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls:

- höhere Gewalt oder andere von der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;

- Apartments unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Mieters oder des Zwecks, gebucht werden;

- ein Verstoß gegen Klausel I Nr. 2 vorliegt.

Bei berechtigtem Rücktritt der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH entsteht kein Anspruch des Mieters auf Schadenersatz.

VI. Kaution

6.1 Zur Absicherung gegen eventuelle auftretende Schäden und zur Sicherung aller Ansprüche des Vermieters aus dem Mietverhältnis / der Buchung wird für ein Apartment Senior I und Senior II eine Kaution spätestens bei Schlüsselübergabe in Höhe von 750,00 Euro (in Worten: siebenhundertfünfzig Euro) gestellt.

6.2 Zur Absicherung gegen eventuelle auftretende Schäden und zur Sicherung aller Ansprüche des Vermieters aus dem Mietverhältnis / der Buchung wird für ein Apartment Deluxe und City Flat eine Kaution spätestens bei Schlüsselübergabe in Höhe von 1.000,00 Euro (in Worten: eintausend Euro) gestellt.

6.3 Die Kaution ist innerhalb von 30 Tagen nach Beendigung des Mietverhältnisses / der Buchung auf ein noch von dem Mieter bekannt zu gebendes Konto zurück zu überweisen, soweit sie nicht in Anspruch genommen wurde.


VII. APARTMENTBEREITSTELLUNG, -ÜBERGABE, -RÜCKGABE

Der Mieter erwirbt Anspruch auf die Bereitstellung seiner gewählten Apartmentkategorie oder der nächstbesten, wenn gewählte nicht bereitgestellt werden kann.

Gebuchte Apartments stehen dem Mieter ab 158.00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Mieter hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung.

Am vereinbarten Abreisetag sind die Apartments der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH spätestens um 11.00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. 

Danach kann die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH aufgrund der verspäteten Räumung des Apartments für dessen vertragsüberschreitende Nutzung bis 18.00 Uhr 50% des vollen Logispreises (Listenpreises) dem Mieter in Rechnung stellen, ab 18.00 Uhr 100%. Vertragliche Ansprüche des Mieters werden hierdurch nicht begründet. Dem Mieter steht es frei, nachzuweisen, dass der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

VIII. HAFTUNG DER SCHOENHOUSE APARTMENTS GMBH

Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Mieters auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH beruhen. Eine Pflichtverletzung der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH steht der eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH auftreten, wird die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH bei Kenntnis oder auf Rüge des Mieters unverzüglich bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Mieter ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten (Schadensminderungspflicht).

Für eingebrachte Sachen haftet die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH dem Mieter nach den gesetzlichen Bestimmungen bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises, höchstens jedoch 

€ 3.500,00 sowie für Geld und Wertgegenstände bis zu € 800,00. Die Haftungsansprüche erlöschen, wenn nicht der Mieter nach Erlangen der Kenntnis von Verlust, Zerstörung oder Beschädigung unverzüglich der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH Anzeige macht (§ 703 BGB).

Der Mieter hat die Sorgfaltspflicht bei Verlassen des Apartments die Fenster fest zu verschließen und die Zimmertür mit dem Zimmerschlüssel zweimal abzuschließen. Bei Verlust des Schlüssels werden dem Mieter EUR 160,00 für den Einbau eines neuen Zylinders in Rechnung gestellt.

Ruhezeiten sind in Rücksichtnahme auf die anderen Mieter einzuhalten.

Nachrichten, Post und Warensendungen für die Mieter werden mit Sorgfalt behandelt. Die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und gegen Entgelt die Nachsendung derselben. 

IX. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH müssen zu ihrer Wirksamkeit schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Mieter sind unwirksam.

Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH.

Ausschließlicher Gerichtsstand - auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten - ist im kaufmännischen Verkehr Berlin, sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 1 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand ebenfalls Berlin.

Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen. 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die SCHOENHOUSE APARTMENTS GmbH unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Vielmehr wird die unwirksame Bestimmung durch eine ihr wirtschaftlich am nächsten kommende ersetzt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Berlin, im Februar 2017

Schoenhouse Apartments GmbH

Mit Erscheinen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren alle vorherigen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

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